Ramelow versteht eines seiner Ämter nicht

Ramelow plant Treffen zum Geraer Haushalt

Der Thüringer Ministerpräsident ist von der Ablehnung des Geraer Stadthaushaltes genau so überrascht wie die Geraer Politiker. Jetzt trommelt er Entscheider zusammen.

Gera. „Ich habe die Anweisung gegeben, dass sich alle beteiligten Ministerien und das Landesverwaltungsamt mit der Stadt Gera zum Haushalt an einen Tisch setzen“, sagte Bodo Ramelow (Linke) am Sonnabend auf die OTZ-Frage, ob es einen Termin für einen Gera-Gipfel gebe. „Ich verstehe dieses Amt nicht. Auch mir hat man gesagt, dass das mit dem Haushalt klar geht“, meinte der Regierungschef am Rande der Auszeichnungsveranstaltung in Braunichswalde. Ramelow hatte unterdessen auch mit der Geraer Oberbürgermeisterin telefoniert. Einen Termin für das anberaumte Treffen gebe es noch nicht. Am vergangenen Donnerstag war zwei Stunden vor der Stadtratssitzung dem Haushalt die Genehmigung vom Landesverwaltungsamt versagt worden, weil die am selben Tag zugesagte Bedarfszuweisung nicht die Finanzierungslücke von 16,3 Millionen Euro schloss. eig

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