22,9 Millionen Euro Fördermittelsumme für schnelles Internet bis 2024 – Ortsteile, Schulen und Gewerbegebiete fokussiert

Im Rahmen des angestrebten Breitbandausbaus hat die Stadt Gera ein Telekommunikationsunternehmen damit beauftragt, bestimmte unterversorgte Adressen an das bereits bestehende firmeneigene Breitbandnetz anzuschließen und mit schnellem Internet zu versorgen (sh. beiliegende Karte – Breitband Ausbaugebiete 2021). Bereits im Dezember 2016 wurde der erste Fördermittelantrag zum Breitbandausbau beim Bund im Rahmen der „Weiße Flecken“-Förderung eingereicht. Allerdings scheiterte der Ausbau 2019 nach abgeschlossener Ausschreibung, da das erstplatzierte Angebot finanziell weit über der vorläufig bewilligten Fördersumme lag. Eine Erhöhung der Fördersumme wurde zum damaligen Zeitpunkt nicht in Aussicht gestellt. 

Zwischenzeitlich wurde eine inhaltliche Änderung des Förderprogramms durchgeführt. Unter anderem folgte durch die Änderung die Erhöhung von ursprünglich mindestens 50 Mbit/s auf 1 Gbit/s im Förderprogramm. In der Folge wird nun der Ausbau im Versorgungsgebiet flächendeckend mit Glasfaser fokussiert. Dies bildet einen Vorteil gegenüber der ersten Runde, da Glasfaser als nachhaltige Zukunftstechnologie gilt. Der neue Fördermittelantrag seitens der Stadt Gera wurde im Dezember 2019 eingereicht. Bund (60 %) und Land (40 %) bewilligten den Antrag vorläufig und haben insgesamt eine Förderung in Höhe von 22,9 Millionen EUR in Aussicht gestellt. Die aktuelle Förderung erfolgt als Zuschuss zum Ausgleich einer Wirtschaftlichkeitslücke. Das zukünftig beauftragte Telekommunikationsunternehmen baut somit das eigene Netz aus. Das Ausbaugebiet selbst besteht aus den nach den Förderkriterien unterversorgten Adressen. Es handelt sich dabei um Adressen mit einer Internetanbindung unter 30 Mbit/s. 

Der Ausbau liegt vorrangig in den Ortsteilen, also am Stadtrand. Wann genau in welchem Ortsteil ausgebaut wird, wurde den Telekommunikationsunternehmen auch aus wirtschaftlichen Gründen nicht vorgegeben.

Da die verschiedenen Telekommunikationsunternehmen über kein deckungsgleiches Netz vor Ort verfügen, konnte die Stadt Gera im Rahmen der Ausschreibung keine Vorgaben zum Verlauf des neuen Breitbandnetzes machen. Gleiches gilt für die Reihenfolge des Ausbaus der einzelnen Ortsteile, da ein sinnvoller Ausbau unter Beachtung eines sparsamen Fördermitteleinsatzes auch immer davon abhängt, wo bereits ein ausgebautes Breitbandnetz vorhanden ist und das geförderte Netz angeschlossen werden kann. Schlussendlich kann man sagen, dass es sich bei dem Fördergegenstand um keine Baumaßnahme im eigentlichen Sinne handelt, wo der Verlauf des Netzes und der Zeitplan vorgegeben werden kann. Zudem erfolgt der Ausbau in allen Gewerbegebieten und in vielen Schulen (z. B. Ostschule, 4. Regelschule, Zwötzener Schule und allen Berufsschulen). 

Sofern die noch notwendigen formalen Prozesse auf Bundes- und Landesebene reibungslos verlaufen, soll der Ausbau noch dieses Jahr beginnen und bis März 2024 abgeschlossen sein. Insgesamt wird somit eine höhere zweistellige Millionensumme in die Stadt und deren Infrastruktur investiert, da neben dem Zuschuss von Bund und Land auch das Telekommunikationsunternehmen aus Eigenmitteln nochmals zusätzliche Summen investiert. Durch die Wirtschaftsförderung der Stadt wird gegenwärtig eine Internetpräsenz eingerichtet, auf der sich zukünftig über den Projektfortschritt informiert werden kann. Dort sollen u. a. auch alle Ausbaugebiete dargestellt werden.

Mittlerweile wurde Mitte März dieses Jahres das Auswahlverfahren beendet und aktuell bei Bund und Land ein Konkretisierungsantrag gestellt. In dessen Ergebnis wird die Stadt einen finalen Zuwendungsbescheid erhalten. Erst wenn dieser vorliegt, kann mit der Umsetzung begonnen werden. Aktuell wird davon ausgegangen, dass noch im Jahr 2022 mit der Umsetzung begonnen werden könnte und bis 2024 die Maßnahme abgeschlossen sein würde.

MEDIENTERMINLISTE

 Montag, 08. November 2021 12:00 UhrFrisurenstudio EngelshaarFröbelstraße 1507548 Gera 17:00 UhrSaal des Rathauses07545 GeraSitzungssaal 19:00 UhrVersammlungsraum OrtsteilGemeindehaus RöpsenRöpsen 31    20 jähriges BestehenMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb  Haushalts- und Finanzausschuss23. Sitzung   Ortsteilrat Röpsen16. öffentliche Sitzung 
 Dienstag, 09. November 2021 11:00 UhrOrangerie, SüdflügelKüchengartenallee 507548 Gera   16:30 bis 17:45 UhrGedenkstein Synagoge Schülerstraße; anschließend Trinitatiskirche Gera     17:30 UhrRathausRaum 20007545 Gera    Pressegespräch zur Vorstellung der Ausstellung „Ernst Barlach – Spiegel des Lebens. Werke aus der Sammlung Niescher“Mit dabei:-       Museumsmitarbeiter feierliche Kranzniederlegung zur ReichspogromnachtMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb-       Superintendent Hendrik Mattenklodt-       Pfarrer Michael Kleim-       Vertreter von Parteien, Fraktionen, Gewerkschaften und Kirchen Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss32. Sitzung  
 Mittwoch, 10. November 2021 09:30 UhrAm Gries 1Platz vor dem Restaurant Lummersches Backhaus    13:00 UhrTierparkBahnhof Wolfsgehege    18:00Kultur- und Kongresszentrum GeraSchloßstraße 107545 Gera    Pressetermin zum Abschluss der Hochwasserschutzmaßnahmen am GriesMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb-       Staatssekretär Olaf Möller-       Präsident des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Mario Suckert 1. Spatenstich am Bahnhof Wolfsgehege der ParkeisenbahnMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb-       Vorsitzender des Geraer Wald-Eisenbahn-Vereins e.V. Hans-Joachim Lassmann-       Sponsoren und Spender Stadtratssitzung30. Sitzung   
 Donnerstag, 11. November 2021 18:00 UhrKultur- und Kongresszentrum GeraSchloßstraße 107545 Gera    Stadtratssitzung30. Sitzung  
 Samstag, 13. November 2021 16:00 UhrEröffnung bei next.motionGagarinstraße 9207545 Gera    Lange Nacht der Wirtschaftslöwen 2021Rathaus geöffnetMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb  
 Sonntag, 14. November 2021 10:30 UhrOstfriedhofFriedhofstraße 1907546 Gera   VolkstrauertagMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb-       Superintendent Hendrik Mattenklodt-       Oberstleutnant Daniel Spieß-       Abordnung der Bundeswehr-       Pionierbattaillon Gera-       Vertreter des Stadtrates-       Ortsteilbürgermeister-       Vertreter der Kirchen  
 Montag, 15. November 2021 17:30 UhrSaal des Rathauses07545 GeraSitzungssaal    Hauptausschuss22. Sitzung  
 Dienstag, 16. November 2021 14:00 UhrTierparkStr. des Friedens 8507548 Gera  7:30 UhrVersammlungsraum OrtsteilBüro des OrtsteilratesTrebnitz 31 18:30 UhrVersammlungsraum Ortsteil07554 GeraVersammlungsraum im GemeindehausHain 30 19:00 UhrVersammlungsraum OrtsteilGemeindezentrum WeißigWeißig 33 19:30 UhrVersammlungsraum Ortsteil07554 GeraBüro des Ortsteilrates, KulturscheuneNaulitz 7    öffentliche Würdigung einer Spende für den KlimagartenMit dabei:-       Geschäftsführer „Fräulein Claras Eis“ Bernd Holzmüller-       Leiter des Umweltamts Konrad Nickschick-       Leiter des Tierparks Dr. Florian Weise Ortsteilrat Trebnitz16. öffentliche Sitzung   Ortsteilrat Hain5. öffentliche Sitzung    Ortsteilrat Weißig71. öffentliche Sitzung  Ortsteilrat Naulitz48. öffentliche Sitzung 
 Mittwoch, 17. November 2021 10:00 UhrAuf der Wiese in der Werner-Petzold-Straße07549 Gera       18:00 UhrFacebookStadt Gera 18:30 UhrApart Hotel Gera07548 GeraApart Hotel GeraHofer Straße 12dBeratungsraum 19:00 UhrVersammlungsraum OrtsteilVereinshaus des Feuerwehrvereins Hermsdorf e.V.Hermsdorf 23A 19:00 UhrVersammlungsraum Ortsteil07552 GeraBüro des OrtsteilratesKöstritzer Weg 5    Pressetermin zur Anbringung der Beschilderung der TaubenhäuserMit dabei:-       Leiter der Abteilung Sport, Ehrenamt und Städtepartnerschaften René Soboll-       Silke Schiller, Ehrenamtszentrale-       Vertreter der OTEGAU-       Vorsitzender des Projekts Stadttaubenpopulation Udo Pleißner Digitale BürgersprechstundeMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb Ortsteilrat Dürrenebersdorf und Langengrobsdorf2. Sitzung     Ortsteilrat Hermsdorf94. öffentliche Sitzung    Ortsteilrat Milbitz, Thieschitz, Rubitz121. öffentliche Sitzung 
 Donnerstag, 18. November 2021 10:00 UhrTheater Altenburg GeraTheaterplatz 107548 Gera  Pressetermin zur Instandsetzung des TheaterbrunnensMit dabei:-       Leiter des Amtes für Stadtgrün Jörg Kirschnick-Werner-       2. Vorsitzender des BUGA-Fördervereins Roberto Tamaske  
 Freitag, 19. November 2021 10:00 UhrBibliothek am PuschkinplatzBereich KinderbibliothekPuschkinpl. 7a07545 Gera 18:00 UhrRathaussaal07545 Gera    Bundesweiter Vorlesetag 2021Mit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb-       Grundschulklasse aus Gera  Ehrungsveranstaltung der FeuerwehrMit dabei:-       Oberbürgermeister Julian Vonarb-       Bürgermeister Kurt Dannenberg-       Führungskräfte der Feuerwehr  

Die Tagesordnungen von Ausschüssen und Sitzungen finden Sie im aktuellen Amtsblatt unter www.gera.de/amtsblatt

Größte Baustelle für Thränitz bleiben die Anliegerstraßen

Gera-Thränitz Der Spielplatz am Gemeindezentrum in Thränitz soll dieses Jahr vervollständigt werden. Das Projekt wurde vom Ortsteilrat angekurbelt. Bereits seit rund zwei Jahren stehen erste Geräte und mehrere Sitzgelegenheiten. Jetzt seien auch weitere Spielgeräte, wie eine Rutsche und eine Schaukel von der Stadt Gera bestellt worden. „Bisher hing es leider immer am Geld“, berichtet der Ortsteilbürgermeister Dieter Karius.

Wann genau, die Arbeiten am Spielplatz beginnen, entscheide die Stadt. „Ich denke, dass das spätestens im Herbst erledigt ist. Wir fragen schon immer nach, damit es bei der Stadt ja nicht in Vergessenheit gerät“, so der Ortsteilbürgermeister.

Ein großes Problem, an dem Dieter Karius und der Ortsteilrat arbeiten, sei das langsame Internet in allen Teilen des Ortsteils. Besonders in Collis lasse der Ausbau zu wünschen übrig. „Gerade jetzt, in Zeiten des Homeoffice und Homeschoolings ist eine gute Internetverbindung wichtig“, so der Ortsteilbürgermeister. „Viele Städte haben gutes Internet und rüsten zusätzlich auf. Bei uns hingegen kann der Gastronom aus Collis nicht einmal W-LAN anbieten.“ Es seien dafür schon Fördergelder eingegangen. Einen konkreten Termin, wann mit dem Ausbau begonnen werde, gibt es noch nicht.

Die größte Arbeit machen dem Ortsteil Thränitz derzeit die Straßen. Die drei großen Anliegerstraßen in die jeweiligen Siedlungen müssen mindestens zwei Mal im Jahr durch das Tiefbauamt ausgebessert werden. „Spätestens ein Vierteljahr, nachdem ausgebessert wurde, sehen die Straßen wieder katastrophal aus“, beschreibt Dieter Karius den Zustand. Das Wasser könne aufgrund der Bauweise der Straße nicht ablaufen, da die Einläufe fehlen. Gerade in den Winterperioden sei das Problem stark ausgeprägt. Ohne die Arbeiten des Tiefbauamts würden viele Einwohner nicht auf ihre Grundstücke kommen. „Der Ortsteilrat und ich kämpfen schon seit Jahren“, sagt Karius, „Viele Bürger beschweren sich immer wieder. Doch ich kann da leider wenig machen. Das muss die Stadt Gera tun“.

Aufgrund der Pandemie musste das Maibaumsetzen auch in Thränitz abgesagt werden. „Ich hoffe aber, dass wir unser Herbstfest im Oktober oder November wieder feiern können“, erzählt Dieter Karius. Dort gebe es Live-Musik, ein Festzelt und viele verschiedene Beschäftigungsmöglichkeiten für Kinder. Der Ortsteilbürgermeister spiele auch mit dem Gedanken, erstmals einen Weihnachtsmarkt zu veranstalten. „Dieses Jahr konnte leider so wenig stattfinden. Veranstaltungen stärken den Zusammenhalt der Gemeinschaft sehr“, so Karius.

Quelle OTZ

Gera bekommt Glasfaser für die Lücken

Wirtschaftsminister bringt Fördermittelbescheid über 9,2 Millionen Euro. Damit hat Gera jetzt 23 Millionen Euro sicher.

Der Landtagsabgeordnete Andreas Schubert (Linke), Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) während der Fördermittelübergabe.                                              <b>Peter Michaelis</b>

Der Landtagsabgeordnete Andreas Schubert (Linke), Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) während der Fördermittelübergabe.  Peter Michaelis

Sylvia Eigenrauch

Gera Einen Scheck über knapp 9,2 Millionen Euro Fördermittel hatte am Dienstag Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) für Gera im Gepäck. Zusammen mit dem Geld des Bundes können nun fast 2500 Anschlüsse mit einem GigaBit/s gebaut werden.

Anfang August hatte der Bund bereits 13,76 Millionen Euro zugesagt. Damit stehen der Stadt für den Breitbandausbau fast 23 Millionen Euro zur Verfügung. Ortsteile am Stadtrand, vier Gewerbegebiete und 47 der 52 Geraer Bildungseinrichtungen können damit auf Glasfaseranschlüsse hoffen. Die fünf anderen sind schon versorgt. „Dabei ist die öffentliche Hand nur der Lückenbüßer“, erklärte der Minister. Die Verantwortung für den Ausbau des schnellen Internets habe der Bund den privaten Telekommunikationsunternehmen übertragen. „Nur dort wo es für sie unwirtschaftlich ist, schließen wir die Wirtschaftlichkeitslücke“, erklärte Tiefensee.

„Das ist eine guter Tag für Gera“, sagte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) und lobte die Wirtschaftsförderung in der Stadt für ihre Hartnäckigkeit. Er rekapitulierte, dass Gera seit 2016 um den Breitbandausbau ringt. Schon einmal waren Fördermittel zugesagt. „Es scheiterte, weil wir nach der Ausschreibung über der Fördersumme lagen und keinen Zusatz vom Land gewährt bekamen“, erinnert sich Susanne Ragutt-Hinz, Sachbearbeiterin im Team Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung. Im Frühjahr hatte Landtagsabgeordneter und Stadtratsmitglied Andreas Schubert (Linke) Hilfe angeboten und ein Gespräch mit der Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium angeschoben. „Ich denke nicht nur an Online-Shopping, sondern auch an Telemedizin und Homeschooling“, so Schubert.

Jetzt steht die hundertprozentige Förderung und kann die vorbereitete europaweite Ausschreibung noch in diesem Jahr starten. „In einem halben Jahr soll Baustart sein“, wünscht sich Wirtschaftsförderer Tobias Werner.

Wo genau, das könne er nicht sagen. Das hängt vom Telekommunikationsunternehmen ab und davon, welches Netz es wo bereits verlegt habe.

Online-Beteiligung für den Sportentwicklungsplan Gera 2030

Liebe Geraer Bürgerinnen und Bürger,
liebe Sportinteressierte, Aktive sowie Funktionäre,

die Stadt Gera erstellt in Zusammenarbeit mit dem Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung (INSPO) einen Sportentwicklungsplan für die zukunfts- und bedarfsorientierte Sportentwicklung in Gera. Auf dieser Webseite erhalten Sie vom 27. April 2020 bis 25. Mai 2020 die Gelegenheit, Anregungen und Hinweise zum Sportentwicklungsplan Gera 2030 auf einer interaktiven Karte einzutragen. Nun sind Sie gefragt:

Welche Herausforderungen sehen Sie beispielsweise in Bezug auf die bestehende und die zukünftige Sportinfrastruktur in Gera? Wie könnten Sport- und Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Stadtraum Geras aus Ihrer Sicht weiterentwickelt werden? Wie ist es um die Kooperationsstrukturen und Netzwerke in Gera bestellt? Gibt es womöglich Zielgruppen oder Altersgruppen, die bei ihrer Suche nach passenden Sport- und Bewegungsangeboten in Gera vor größeren Herausforderungen stehen?

Mit Hilfe Ihrer Unterstützung sollen wichtige Hinweise für den Prozess der Sportentwicklungsplanung Gera 2030 gewonnen werden. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und wünschen Ihnen viel Spaß mit der interaktiven Karte.

Sport Frei!

https://www.buergerbeteiligung.de/isepgera2030/