Gera. Auch ohne Fördermittel des Freistaats Thüringen will der Zweckverband Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal in diesem Jahr im Geraer Ortsteil Thränitz und im Kraftsdorfer Ortsteil Töppeln in Abwasserbauten investieren. Das hat der Verbandsausschuss des Zweckverbandes gestern Abend mit einer Grundsatzentscheidung einstimmig beschlossen.
Im Herbst vergangenen Jahres hatte das Thüringer Umweltministerium bereits angekündigt, dass es für die Fortsetzung der Baumaßnahmen für die Abwasserentsorgung in den beiden Orten keine Fördermittel vom Land geben könnte. Im ersten Nachtragshaushalt des Verbandes für das vergangene Jahr war der Verband noch von einer Förderung ausgegangen. Nun stand die Entscheidung an: Wird der jeweils zweite Abschnitt ohne Zuschüsse dennoch gebaut oder müssen die Einwohner bis zum nächsten Jahr warten, damit ihre Grundstücke an das zentrale Abwassernetz angeschlossen werden. Für das im nächsten Jahr geltende Abwasserbeseitigungskonzept seien ohnehin keine Fördermittel zu den Investitionen eingeplant, erläuterte der Verbandsvorsitzende, der Bad Köstritzer Bürgermeister Dietrich Heiland (CDU).
Denn das aktuelle Förderprogramm des Umweltministeriums läuft zum Jahresende aus. Ein neues Förderprogramm ist bisher nicht in Sicht.
Wenn in den beiden Orten in diesem Jahr nicht in neue Abwasserkanäle investiert würde, dann würde das für den Verband Einnahmeverluste von jeweils fast 70 000 Euro bedeuten.
Denn nur noch in diesem Jahr erhebt der Verband auf der Basis seiner Globalkalkulation Abwasserbeiträge von den Grundstückseigentümern. Die sollen künftig entfallen und Investitionen rein über Gebühren der Bürger refinanziert werden.
Das ergäbe die bizarre Situation, dass der Teil der Dorfbewohner, deren Grundstücke an dem bereits fertig gestellten Kanalabschnitt angeschlossen sind, Beiträge bezahlen, der ab nächstem Jahr anzuschließende Teil der Grundstückseigentümer hingegen nicht. Sozialer Unfrieden im Dorfe sei da nicht auszuschließen, wurde im Verbandsausschuss vermutet.
Die Mehrkosten, die auf den Zweckverband zukommen für die beiden Investitionen ohne Landeszuschüsse in diesem Jahr, belaufen sich auf insgesamt fast eine Million Euro. Deshalb verschiebt der Verband nach seinem gestrigen Beschluss Abwasser-Baumaßnahmen in der Clara-Zetkin-Straße in Geras Innenstadt und in den Geraer Ortsteil Roben und Kaimberg.
Ob denn dort die Kanäle noch durchhalten, wollte der Geraer Verbandsrat, Stadtrat Klaus Peter Creter (CDU), wissen. „Die Investitionen werden auf 2015 verschoben, solange müssten sie noch durchhalten“, sagte Verbandsgeschäftsleiter Henryk Knieper. Auch Weidas Bürgermeister Werner Beyer (parteilos) ging davon aus, dass die Investitionen in der Stadt Gera schiebbar seien, da damit kein Straßenbau verbunden ist.
Angelika Munteanu / 04.02.14 / OTZ